Seit der Niederschlagung der Proteste gegen das Militärregime in Burma im September 2007 kommen kaum Informationen aus dem Land, da das Internet größtenteils abgeschaltet wurde. Diese vom Staat verhängte Sperre wirkt sich negativ für die Bevölkerung aus, da diese keine Möglichkeit mehr hat eine Berichterstattung zu liefern, die nicht vom Staat aufdiktiert ist. Die meisten Internetbenutzer waren auch vorher schon im „Myanmar-Netz“ eingeschlossen, jedoch hatten einige einen Weg gefunden die Zensur zu umgehen. Es gelangten Informationen und Fotos der Protestniederschlagung ins Ausland und somit in die Weltöffentlichkeit.
Eine Abschaltung des Internetzuganges funktioniert nur, wenn eine virtuelle Mauer schon vorher existiert. In Burma wurde deutlich, wie schnell ein autoritärer Staat das Internet bei Bedarf abschalten kann. In demokratischen Staaten ist dies bisher nicht möglich, jedoch lässt sich ein Trend erkennen, der in dieselbe Richtung weist. Überlegungen wie die des EU-Kommissars Frattini können den Weg zu einer virtuellen Mauer, mit der alle Internetzugriffe gesperrt werden können, ebnen. Um etwa Webseiten mit Bombenbauanleitungen aus der EU zu sperren, forderte dieser die Entwicklung einer Sperrung, die allerdings auch anders einsetzbar wäre. Natürlich muss ein Rechtsstaat bzw. ein Staatenbund gegen Gesetzesüberschreitungen, moralische Verstöße oder extreme Propaganda vorgehen, nur lässt sich dies schwer über technische Wege gerecht und angemessen bewerkstelligen.
Die Gesellschaft muss dies durch den kompetenten Umgang mit dem Medium Internet schaffen. Die Demokratie setzt auf Vernunft anstatt auf Bevormundung und somit auf die Fähigkeit, dass Bürger/innen Wissen und Argumente finden, um sich ihre eigene Meinung bilden zu können. Wenn aus dieser Perspektive heraus argumentiert wird, erscheint das Internet nicht als Bedrohung, sondern als Bereicherung. Der Staat sollte deshalb nicht zensieren, sondern nur die ihm zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um die Auseinandersetzung mit der Meinungsvielfalt im Internet zu fördern. Anstatt einer Filtersoftware für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor der Pornographie, wie etwa von Bertelmann in Deutschland gefordert, sollten andere Schritte angewendet werden. Eine bessere öffentliche Ausbildung der Kinder und Jugendlichen, die Förderung einer größeren Internet-Kompetenz bei den jugendlichen Usern und eine effektivere Ausnutzung bereits bestehender Gesetze sowie vorhandener Technologien würde das Problem stärker bekämpfen.
von Mitja Busch
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In loser Reihenfolge schreiben die Studenten des Seminars “Gesellschaft im Netz: Soziologische Betrachtungen und Perspektiven” (IfS Münster, WiSe 2007/08) Beiträge für diesen Weblog.
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